Mitgliederversammlung 2021

Die Mitgliederversammlung 2021 wird am 28. Juni 2021 stattfinden. 

Die weltweite Pandemie mit SARS-CoV-2 (Coronavirus) macht auch in Deutschland keine Ausnahme. Insbesondere ältere Menschen und solche mit Vorerkrankungen (z.B. Diabetes, Herz-Kreislauf, Gefäße) sind durch eine Infektion in hohem Maße gefährdet. Unsere Mitglieder zählen überwiegend zu dieser hoch gefährdeten Personengruppe. Ein hoher Anteil der Teilnehmer würde zudem mit öffentlichen Verkehrsmitteln zur Mitgliederversammlung anreisen. Dies stellt nach aktueller Einschätzung ein erhebliches Sicherheitsrisiko dar, welches wir niemandem zumuten möchten. Ob Ende Juni überhaupt eine Präsenzveranstaltung stattfinden darf, ist derzeit noch völlig offen. Unsere Mitgliederversammlung wird daher via Zoom als rein virtuelle Veranstaltung durchgeführt.

Datenschutzhinweise für Zoom-Meetings

Die Einladungen zur Mitgliederversammlung wurden am 12. und 13. Mai per Mail versandt. An Mitglieder des BMAB e.V., für die uns keine Emailadresse bekannt ist, gingen die Einladungen bereits am 11. Mai per Post.

Die Einladungen enthalten einen Link, über den sich die Mitglieder zur Teilnahme an der Mitgliederversammlung registrieren können. Damit die Berechtigung zur Teilnahme geprüft werden kann, werden bei der Registrierung der Name, die Adresse, die Telefonnummer, die Mitgliedsnummer sowie die Emailadresse des Mitglieds abgefragt. Nach erfolgter Prüfung, die einige Tage dauern kann, erhält das Mitglied eine Email mit den persönlichen Zugangsdaten zur Teilnahme an der Mitgliederversammlung. Die Mitglieder sind verpflichtet, diese Zugangsdaten geheim zu halten. Eine Weitergabe an dritte Personen ist nicht zulässig.

TagesordnungAnlage “Satzungsänderungen” zur TagesordnungBeschlussvorlage Reisekostenordnung

Aktuelle Informationen zum Stand der weiteren Planungen werden wir in den nächsten Wochen hier veröffentlichen.

Die zur Vorlage bei der Mitgliederversammlung vorgesehenen Jahresberichte 2019 und 2020 finden Sie im Archiv des BMAB.

Erläuterungen zu den vorgeschlagenen Satzungsänderungen

Virtuelle Mitgliederversammlungen sind in der Satzung bisher nicht vorgesehen; sie können daher nicht auf diese Art und Weise veranstaltet werden. Für das Jahr 2021 wurde durch das „Gesetz über Maßnahmen im Gesellschafts-, Genossenschafts-, Vereins-, Stiftungs-und Wohnungseigentumsrecht zur Bekämpfung der Auswirkungen der COVID-19-Pandemie“ ausdrücklich erlaubt, dass der Vorstand eine rein virtuelle Durchführung der Veranstaltung anordnen darf. Es wird in Kauf genommen, dass einzelnen Mitgliedern eine Teilnahme mangels technischer Ausstattung oder Kenntnisse nicht möglich ist.

Damit auch in Zukunft ohne eine besondere gesetzliche Ermächtigung Mitgliederversammlungen virtuell abgehalten werden können, muss diese Möglichkeit in der Satzung verankert werden. Dies erfolgt durch die Erweiterung des § 10 Abs (2) der Satzung.

Der überwiegende Teil unserer Mitglieder ist per Email erreichbar. Diese Mitglieder per Briefpost zur Mitgliederversammlung einzuladen und ihnen dann drei Wochen vor der Mitgliederversammlung nochmals per Briefpost die eventuell geänderte Tagesordnung zukommen zu lassen ist ein vermeidbarer personeller und finanzieller Aufwand. Der § 10 Abs. (3) der Satzung soll daher so ergänzt werden, dass nur noch die Mitglieder per Briefpost eingeladen werden, die nicht per Email erreichbar sind. Da auch andere Informationen zur Mitgliederversammlung wie z.B. der Jahresbericht nur auf der Webseite zur Verfügung gestellt werden ist es naheliegend, auch die endgültige Tagesordnung auf der Webseite zu veröffentlichen und auf deren Postversand zu verzichten.

Vor allem bei virtuellen Veranstaltungen ist die Abwicklung von Bevollmächtigungen mit einigen Vorbereitungen verbunden. Daher soll in § 10 Abs. (7) der Satzung bestimmt werden, dass Bevollmächtigungen spätestens zwei Wohen vor der Veranstaltung zu melden sind.

In der Vergangenheit wurde mehrfach bemängelt, dass Abstimmungen nicht geheim durchgeführt wurden. Um hier Klarheit zu schaffen, soll die geheime Wahl zukünftig der Standard sein mit der Möglichkeit einer offenen Abstimmung, wenn alle erschienenen Mitglieder dieser zustimmen. En-Bloc-Abstimmungen machen nur Sinn bei offenen Abstimmungen; daher sollen diese in Zukunft nicht mehr durchgeführt werden. Der § 10 Abs. (10) der Satzung soll entsprechend geändert bzw. ergänzt werden.

Bereits die Mitgliederversammlung am 23.03.2013 hat sich mit der Wählbarkeit von Präsidiumsmitgliedern befasst. Im Protokoll liest sich das so:
„Es wurde vorgeschlagen, dass es eine einjährige Probezeit für Präsidiumsmitglieder geben muss. Zu viele ehemalige Präsidiumsmitglieder sind vor Ablauf der nächsten Neuwahlen zurück getreten. Die Aufgaben der Präsidiumsmitglieder sind mit viel ehrenamtlicher Arbeit verbunden, dies wurde von den meisten ehrenamtlichen Präsidiumsmitgliedern unterschätzt. Der Vorschlag wurde mit 35 Stimmen bei 4 Enthaltungen angenommen.“
Die Einführung einer Probezeit in der Satzung hat sich als nicht zielführend und nicht praktikabel erwiesen. Damit sich potentielle Präsidiumsmitglieder über den Umfang ihrer Tätigkeit im Präsidium vorab klar werden können, sollen Sie zukünftig bereits vor der Wahl ins Präsidium mit entsprechenden Vollmachten ausgestattet und in ihrem anvisierten Aufgabenbereich tätig werden. § 11 Abs. (2) der Satzung soll entsprechend ergänzt werden.

Die Haftung der Mandatsträger wurde in der letzten Zeit in der Rechtsprechung geändert. Diese Änderung soll durch Änderung des § 11 Abs. (9) der Satzung auch in der Satzung geregelt werden. Außerdem wird mit der vorgeschlagenen Änderung die Haftungsbeschränkung auch auf Beauftragte, die nicht auch Mandatsträger sind, ausgedehnt.

Bevollmächtigungen

Laut Satzung kann ein Mitglied ein anderes Mitglied mit seiner Stimme bevollmächtigen.

Aus technischen Gründen ist es dieses Mal hierzu erforderlich, dass für jede Vollmacht eine separate Registrierung vorgenommen wird. Während der Mitgliederversammlung muss das bevollmächtigte Mitglied für jede Vollmacht separat in die virtuelle Veranstaltung eingebucht sein. Wenn Sie an einer Bevollmächtigung interessiert sind melden Sie sich bitte recht bald per Email unter mv2021 ät bmab.de. Sie erhalten dann weitere Informationen.

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