Gerichtsurteile

bmab.de / Archive by Category Gerichtsurteile

Schmerzensgeldanspruch gegenüber der Krankenkasse wegen abgelehnter Zweitversorgung

Gericht: LG Ellwangen Aktenzeichen: 3 O 97/08 Urteil vom: 13.02.2009 Orientierungssatz: 1. Einer gesetzlichen Krankenkasse (Anstalt des öffentlichen Rechts) kann eine Amtspflichtverletzung im Hinblick auf den Gesundheitszustand eines unterschenkelamputierten Mitglieds... read more →

Hammerurteil: Bundessozialgericht lässt Versicherte im Stich

Urteil: Bundessozialgericht lässt Versicherte im Stich • Blankoscheck für die Krankenkassen durch den Ersten Senat in Kassel • VdK kündigt Verfassungsbeschwerde an Bei den Krankenkassen in Deutschland knallen die Sektkorken:... read more →

LSG Bayern bestätigt Anspruch auf Versorgung mit einer Sportprothese

Mit Urteil vom 30.04.2019 (L4 KR 339/18) hat das bayerische Landessozialgericht den Anspruch auf die Versorgung mit einer Sportprothese bestätigt, wenn insbesondere im konkreten Einzelfall mit der normalen Laufprothese keine... read more →

9. Januar 2020
Detlef Sonnenberg
Aktuelles, Gerichtsurteile, Sportprothese

Anspruch auf Versorgung mit einer Badeprothese (Funktion und Qualität vergleichbar mit ihrer Alltagsprothese)

Das LSG Saarland hat mit Urteil vom 11.12.2019 (L2 KR 31/18) den Anspruch einer Klägerin auf Versorgung mit einer Badeprothese stattgegeben. Auf den ersten Blick scheint dies nicht ungewöhnlich. Wesentlich... read more →

9. Januar 2020
Detlef Sonnenberg
Aktuelles, Badeprothese, Gerichtsurteile

Beklagte Krankenkasse erkennt Anspruch auf Kostenübernahme für eine individuell angefertigte Heizregulierung zum Einbau in einen Prothesenschaft an

Die beidseitig oberschenkelamputierte Klägerin war bereits mit hochwertigen Kniegelenkprothesen (Typ Genium des Herstellers Otto Bock) versorgt. Problematisch war allerdings, dass die Beinstümpfe der Klägerin im Laufe des Tages stark auskühlten. Dies war nicht... read more →

SG München verurteilt Krankenkasse zur Kostenübernahme einer Oberschenkelprothese mit einem mikroprozessorgesteuerten „Rheo knee 3“ der Firma Össur

Mit Urteil vom 09.10.2018 (S 44 KR 617/17) hat das Sozialgericht München die Kostenübernahmefähigkeit des „Rheo knee 3“ der Firma Össur bestätigt. Der gesetzlich krankenversicherte und oberschenkelamputierte Kläger war bisher mit mechanischen Prothesenkniegelenken versorgt.... read more →

Private Krankenversicherung muss Wartung für Prothese bezahlen

Private Krankenversicherungen müssen auch die Kosten für Wartungen medizinischer Hilfsmittel, also auch Prothesen, erstatten. Die je nach Tarif gegebene Leistungszusage beschränkt sich nicht nur auf die reine Anschaffung. Das hat der Bundesgerichtshof am 7.... read more →

Ein Behandlungsfehler ist als grob zu bewerten …

Ein Behandlungsfehler ist als grob zu bewerten, wenn der Arzt eindeutig gegen bewährte ärztliche Behandlungsregeln oder gesicherte medizinische Erkenntnisse verstoßen und einen Fehler begangen hat, der aus objektiver Sicht nicht... read more →

Genehmigungsfiktion (3-5 Wochen Frist) gilt nicht mehr für Hilfsmittel zum Behinderungsausgleich

Hilfsmittel zum Behinderungsausgleich Urteil vom 15.3.2018 - Az B3 KR 18/17 R Mit diesem Urteil hat das Bundessozialgericht zum Thema „Genehmigungsfiktion gem.§13 Abs.3a SGB V“ eine Kehrwende zu der bisher überwiegende... read more →

Herabsetzung der Verletztenrente nach Minderung der Erwerbsfähigkeit bei verbesserter prothetischer Versorgung ist rechtswidrig

Ein oberschenkelamputierter Versicherter sollte nach einer verbesserten Prothesenversorgung (mit einem mikroprozessorgesteuerten Kniegelenk) im Grad der Minderung der Erwerbsfähigkeit (MdE) herabgestuft werden. Das BSG sah das anders und sprach Recht, dass eine... read more →

Vertrag widerrufen